Pressemitteilung
39. Bundesparteitag am 09./10. Mai 2009 in Bingen
Wir laden ein:
Sehr geehrte Damen und Herren, die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) möchte Sie ganz herzlich zum 39. Bundesparteitag am 09. und 10. Mai 2009 in das Rheintal-Kongress-Zentrum nach Bingen einladen. Beginn der Veranstaltung ist am Samstag um 11 Uhr, am Sonntag um 9 Uhr.
Schwerpunkte: Diskussion und Abstimmung über das Bundespolitische Programm
Schwerpunkt am Bundesparteitag wird die Diskussion über das neue Bundespolitische Programm sein. Der Bundesvorstand hat einen Leitantrag zum Thema „Direkte Demokratie” gestellt, in dem die Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden erhoben wird. So soll es zum Beispiel möglich werden, dem Bundestag nach der offenen Sammlung von 100.000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern einen Gesetzesentwurf vorzulegen. Außerdem fordert der Bundesvorstand der ödp, dass die Bevölkerung Volksabstimmungen gegen Beschlüsse des Bundestags einleiten darf (fakultatives Referendum).
Pressekonferenz:
Am Sonntag, 10. Mai, findet um 11 Uhr eine Pressekonferenz statt. Mitglieder des aktuellen Bundesvorstands und ödp-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler werden Sie über aktuelle programmatische Entwicklungen der ödp informieren und sich Ihren Fragen stellen. Die Pressekonferenz findet im Raum „Goethe” statt.
Organisatorisches:
Das Rheintal-Kongress-Zentrum befindet sich in der Hafenstraße in Bingen.
Bis zum 7. Mai erreichen Sie uns unter der Telefonnummer: 030/49 85 40 50, ab 8. Mai unter: 0171/61 12 971.
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Bundespressestelle: Florence v. Bodisco
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
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